Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit, Spende von Organen oder Geweben, Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation sowie Folgeerkrankung im Arbeitsverhältnis: Worauf müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten?
Arbeitnehmer haben im Arbeitsverhältnis grundsätzlich nur dann einen Anspruch auf Zahlung der Arbeitsvergütung, wenn sie auch tatsächlich Arbeitsleistung erbringen. Dies…
Betriebsratswahl – Wahlberechtigung und Wählbarkeit nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses/Wahlanfechtung
Gemäß § 13 Abs. 1 BetrVG finden die regelmäßigen Betriebsratswahlen alle 4 Jahre in der Zeit vom 01. März bis…
Verletzung von Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats und Vertragsstrafenversprechen zugunsten des Betriebsrats oder Dritter, finanzielle Zuwendung an Arbeitnehmer – Welche Regelungsgrenzen haben Arbeitgeber und Betriebsrat zu beachten?
Verletzungen von Mitbestimmungsrechten nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) haben für den Arbeitgeber häufig schwerwiegende Folgen. Tiefgreifende Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats sind im…
Rechtsverletzungen durch den Betriebsrat – Bundesarbeitsgericht schränkt Rechtsschutzmöglichkeiten von Arbeitgebern ein
Betriebsräte haben Rechte und Pflichten. Die Amtsausübung hat sich im Rahmen der Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) zu halten. Daher dürfen…
Ehrenschutzklage beim Arbeitsgericht – Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist zivilrechtlich und damit auch arbeitsrechtlich allgemein anerkannt. Es wird ebenso wie das verfassungsrechtliche Grundrecht auf Schutz…
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