Rechtsinfos

  1. Wahl des Betriebsrats In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständig wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen mindestens drei Arbeitnehmer wählbar sind, werden nach § 1 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) Betriebsräte gewählt. Die regelmäßige Amtszeit der Betriebsräte beträgt vier Jahre (§ 21 Satz 1 BetrVG). Die regelmäßigen Betriebsratswahlen finden ... weiterlesen

Verfasst von Dr. Hermann Gloistein

Stichworte » 2014, 2018, 7 ABR 53/02, Amtszeit, Arbeitnehmer, Arbeitsgericht, BAG, Beschluss vom 16.04.2003, Betriebsgröße, Betriebsrat, Betriebsratswahlen, Betriebsverfassungsgesetz, Freistellungen, Neuwahlen, Pflichtverletzung, Verlängerung, Vollfreistellung, Wahl, Wahlausschreiben, Wahlperiode, Wahlvorstand, § 1 Abs. 1 BetrVG, § 13 BetrVG, § 21 S. 1 BetrVG, § 23 Abs. 1 BetrVG, § 38 Abs. 1 BetrVG, § 9 BetrVG «

Galt Tabakkonsum in der Vergangenheit quasi als „Kulturgut“, ist in den vergangenen Jahren ein gravierender Wandel in der Bewertung dieses Phänomens festzustellen. Fragen des Gesundheitsschutzes sind in den Vordergrund getreten, dies betreffend sowohl den Raucher selbst als auch die „Passivraucher“. Dies beflügelte auch die Diskussion über Ansprüche von nichtrauchenden Arbeitnehmern ... weiterlesen

Verfasst von Dr. Hermann Gloistein

Stichworte » 1 AZR 499/98, 9 AZR 84/97, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsgericht, Arbeitsstätte, Arbeitsstättenverordnung, ArbStättV, BAG, Bereitschaftszimmer, Betrieb, Betriebsrat, Betriebsvereinbarung, Bundesarbeitsgericht, Entfaltung, Gesundheitsgefahren, Kantine, Klage, Mitbestimmungsrecht, Nichtraucherbereich, Nichtraucherschutz, Passivraucher, Pausenräume, Pausenzeit, Persönlichkeit, Raucher, Rauchverbot, Tabakrauch, Urteil vom 17.02.1998, Urteil vom 19.01.1999, § 5 Abs. 1 ArbStättV, § 75 BetrVG, § 77 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG «

Die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst werden im Wesentlichen von zwei Tarifverträgen bestimmt: zum einen vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) zum anderen vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Der TVöD gilt für Beschäftigte, die entweder in einem Arbeitsverhältnis zur Bundesrepublik Deutschland oder zu einem ... weiterlesen

Verfasst von Dr. Hermann Gloistein

Stichworte » 7 Sa 906/09, Abordnung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Arbeitsverhältnis, AÜG, Ausland, Betrieb, betriebliche Gründe, Betriebsteilübergang, Betriebsübergang, Dienststelle, Gemeinde, Klage, Kommune, kreisfreie Stadt, LAG Hamm, Landkreis, Öffentlicher Dienst, Personalgestellung, Personalvertretung, Protokollerklärung, TV-L, TVöD, Urteil vom 08.10.2009, ver.di, Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Versetzung, VKA, Zustimmung, Zuweisung, § 106 GewerbeO, § 315 BGB, § 4 Abs. 1 TVöD/TV-L, § 613a BGB, § 75 Abs. 1 Nr. 3 BPersVG, § 75 Abs. 1 Nr. 4 BPersVG «

Der Tod eines Arbeitnehmers ist regelmäßig ein tragisches Ereignis. Es wirft zahlreiche Fragen arbeits- und sozialrechtlicher Natur für die Hinterbliebenen/Erben des Arbeitnehmers und auch den vormaligen Arbeitgeber auf, die nachstehend näher beleuchtet werden sollen:   1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses Der Tod des Arbeitnehmers führt regelmäßig zur automatischen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. ... weiterlesen

Verfasst von Dr. Hermann Gloistein

Stichworte » 8 Sa 1707/02, 9 AZR 277/99, 9 AZR 416/10, Abfindung, Abwicklungsvertrag, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitslohn, Arbeitsvergütung, Arbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Aufhebungsvertrag, BAG, Bundesarbeitsgericht, Bundesurlaubsgesetz, BUrlG, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Erfrischungsgetränke-Industrie, Hinterbliebene, Kündigungsschutzverfahren, LAG Esssen, Sozialplan, Sozialversicherungspflicht, Sterbegeld, Tarifvertrag, Tod, TVL, TVöD, Urlaub, Urlaubsabgeltung, Urlaubsentgelt, Urteil vom 14.05.2003, Urteil vom 16.05.2000, Urteil vom 20.09.2011, § 1922 Abs. 1 BGB «

Der biblische Grundsatz der Sonntagsruhe trägt bis heute im Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland. Nun findet er sich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Dieses Gesetz verfolgt den Zweck, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten und gleichzeitig Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern (§ 1 Nr. 1 ArbZG).   1. Verbot der Sonn- ... weiterlesen

Verfasst von Dr. Hermann Gloistein

Stichworte » 1 AZR 491/56, Arbeit, Arbeitnehmer, Arbeitszeitgesetz, ArbZG, Aufsichtsbehörde, BAG, Betreuungseinrichtung, Betriebsrat, Brände, Bundesarbeitsgericht, Explosionen, Feiertag, Feiertagsruhe, Feuerwehr, Gaststätten, Genehmigung, Konkurrenzfähigkeit, Kraftfahrer, Krankenhaus, Kultur, Pflegeeinrichtung, Rettungsdienst, Sonntag, Sonntagsruhe, Sport, Theatervorstellung, Überschwemmungen, Urteil vom 20.02.1958, Versorgungsbetrieb, Wettbewerbsfähigkeit «

Soziale Netzwerke wie zum Beispiel Facebook, Xing, LinkedIn etc. erfreuen sich außerordentlich großer Beliebtheit. Die Möglichkeiten dieser Netzwerke werden von Millionen Menschen genutzt. Dabei dienen die Plattformen dieser Netzwerke häufig auch als Forum für Diskussionen/Auseinandersetzungen mit dem Arbeitsverhältnis und dem Arbeitgeber. Dies ist weder sozial noch rechtlich zu bemängeln.   ... weiterlesen

Verfasst von Dr. Hermann Gloistein

Stichworte » 1 Ca 148/11, 2 AZR 325/00, 2 AZR 534/08, 3 Ca 2597/11, 3 Sa 644/12, 5 Ca 949/12, Abmahnung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsgericht Dessau, Arbeitsgericht Duisburg, Arbeitsgericht Hagen, Arbeitskollege, Art. 5 Abs. 1 GG, Auszubildende, BAG, Beleidigung, Betrieb, Bundesarbeitsgericht, Drohungen, Ehrverletzung, Facebook, Facebook-Freunde, Freundes-Freunde, gefällt mir, Kündigung, LAG Hamm, Landesarbeitsgericht Hamm, LinkedIn, Meinungsfreiheit, Nachweisführung, Pflichtverletzung, Privatsphäre, soziale Netzwerke, Urteil vom 10.10.2012, Urteil vom 10.12.2009, Urteil vom 16.05.2012, Urteil vom 21.03.2012, Urteil vom 21.06.2001, Urteil vom 26.09.2012, Xing «

Arbeitnehmer genießen in der Bundesrepublik Deutschland einen vergleichsweise hohen Kündigungsschutz. Dies gilt jedenfalls dann, wenn das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Anwendung findet. Voraussetzung dafür ist zunächst, dass das Arbeitsverhältnis längere Zeit als sechs Monate bestanden hat. Hier statuiert der Gesetzgeber eine gleichsam „gesetzliche Probezeit“. Des Weiteren ist erforderlich, dass der Beschäftigungsbetrieb eine ... weiterlesen

Verfasst von Dr. Hermann Gloistein

Stichworte » 2 AZR 140/12, Arbeitgericht, Arbeitnehmer, Auszubildende, BAG, Betriebsgröße, Bundesarbeitsgericht, KSchG, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutzgesetz, Kündigungsschutzklage, Leiharbeitnehmer, Maßregelung, Sittenwidrigkeit, soziale Rechtfertigung, Treuwidrigkeit, Urteil vom 24.01.2013, Willkür, Zeitarbeiter «